Allgemeine Geschäftsbedingungen
der Firma SCANCELL Folien-Vertriebs GmbH

1. Geltung
Unsere Angebote, Lieferungen und Leistungen erfolgen ausschließlich
aufgrund dieser Geschäftsbedingungen. Diese gelten somit auch für
alle künftigen Geschäftsbeziehungen, auch wenn sie nicht nochmals
ausdrücklich vereinbart werden. Gegenbestätigungen des Bestellers
unter Hinweis auf seine eigenen Geschäftsbedingungen wird hiermit
widersprochen. Abweichungen von diesen Geschäftsbedingungen sind
nur wirksam, wenn wir sie schriftlich bestätigen.

2. Angebot, Vertragsschluss
Unsere Angebote sind freibleibend und unverbindlich. Muster und
andere Unterlagen verbleiben in unserem Eigentum und unterliegen
unserem Urheberrecht. Sie dürfen Dritten nicht zugänglich gemacht
werden. Zusicherungen und sonstige Erklärungen von Außendienst-
mitarbeitern sind nur bei schriftlicher Bestätigung durch uns wirksam.

3. Lieferzeit
Die von uns angegebene Lieferzeit ist freibleibend. Die Lieferfrist
beginnt mit dem Tage der Absendung unserer Auftragsbestätigung oder
der mündlichen Auftragsannahme. Sofern wir mit unserer Lieferung in
Verzug geraten sind, kann der Besteller uns schriftlich eine angemessene
Nachfrist setzen. Nach ihrem Ablauf kann der Besteller vom Vertrag
zurücktreten. Schadenersatzansprüche, insbesondere solche wegen
entgangenen Gewinns, sind, soweit gesetzlich zulässig, ausgeschlossen.

4. Gefahrübergang
Die Gefahr geht auf den Besteller über, sobald die Lieferung an die
den Transport ausführende Person übergeben worden ist oder zwecks
Versendung unser Lager verlassen hat.

5. Preise und Zahlungsbedingungen
Die Preise verstehen sich, falls nicht ausdrücklich anders vereinbart,
FOB Lager Kuppenheim einschließlich normaler Verpackung.

Falls nichts anderes vereinbart ist,
gelten für die Bezahlung folgende Bedingungen:

14 Tage ab Rechnungsdatum 2 % Skonto oder 30 Tage ab Rechnungs-
datum netto Kasse.

Eine Zahlung gilt erst dann als erfolgt, wenn wir über den Betrag
verfügen können. Im Falle von Schecks gilt die Zahlung erst als erfolgt,
wenn der Scheck eingelöst wird.

Gerät der Besteller in Verzug, so sind wir berechtigt, von dem
betreffenden Zeitpunkt an Zinsen in Höhe von 6 %über dem jeweiligen
Diskontsatz der Deutschen Bundesbank zu berechnen. Die Geltendmachung
eines höheren Verzugschadens bleibt uns ausdrücklich vorbehalten.

Kommt der Besteller mit einer fälligen Zahlung in Verzug oder wird ein
von ihm gegebener Wechsel oder Scheck nicht eingelöst oder stellt er
seine Zahlungen ein, so werden sämtliche gegen ihn bestehenden
Forderungen sofort fällig. Ihm von uns unter Eigentumsvorbehalt
gelieferte noch nicht voll bezahlte Ware ist an uns herauszugeben.
Sämtliche Schadenersatzansprüche wegen verspäteter Zahlung bleiben
vorbehalten.

6. Eigentumsvorbehalt
Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises
und aller bestehenden oder zukünftig entstehenden Forderungen aus der Geschäftsverbindung mit dem Besteller unser Eigentum.

Der Besteller ist berechtigt, die Ware im Rahmen eines ordnungsgemäßen Geschäftsbetriebes zu veräußern, solange er seinen Vertragspflichten
uns gegenüber nachkommt. Eine Verpfändung oder Sicherungsübereignung
der Ware ist nicht gestattet. Eingriffe durch Dritte in unser Eigentumsrecht
hat der Besteller uns unverzüglich anzuzeigen. Der Besteller tritt bereits
mit dem Kauf der Vorbehaltsware die aus ihrer Weiterveräußerung
erwachsenden Forderungen gegen seine Kunden einschließlich aller
Nebenrechte an uns ab. Er bleibt bis auf Widerruf zur Einziehung seiner an
uns abgetretenen Forderungen berechtigt. Im Falle des Zahlungsverzuges
seines Kunden ist der Besteller verpflichtet, uns über den Bestand seiner Forderungen aus der Veräußerung unserer Vorbehaltsware Auskunft zu
erteilen.

Bei einer Verarbeitung der Vorbehaltsware gelten wir als Hersteller und
erwerben Eigentum an der neuen Sache, ohne dass dem Besteller aus
diesem Rechtsübergang Ansprüche erwachsen. Erfolgt die Verarbeitung
zusammen mit anderen Materialien, erwerben wir Miteigentum an der
hergestellten Sache im Verhältnis des Bruttorechnungswertes der
Vorbehaltsware zu dem der anderen Materialien. Ist im Falle einer
Verbindung, Vermischung oder Vermengung mit einer anderen Sache
diese als Hauptsache anzusehen, erhalten wir an dieser im Umfange des
Bruttorechnungswertes unserer Vorbehaltsware Miteigentum.

Übersteigt der Wert der uns übertragenen Sicherheiten unsere gesamten Forderungen gegen den Besteller um mehr als 15/100, sind wir auf Verlangen
des Bestellers jederzeit bereit, insoweit die Sicherungsrechte nach unserer
Wahl an ihn zurückzuübertragen.

7
. Gewährleistung
Wir gewährleisten, dass die Produkte frei von Fabrikations und Material-
mängeln sind. Die Gewährleistungsfrist beginnt mit dem Lieferdatum.
Werden Betriebs- oder Wartungsanweisungen des Herstellers nicht befolgt, Änderungen an den Produkten vorgenommen, Teile ausgewechselt oder
Verbrauchsmaterialien verwendet, die nicht den Originalspezifikationen
entsprechen, so entfällt jede Gewährleistung, wenn der Besteller eine
entsprechende substantiierte Behauptung, dass erst einer dieser Umstände
den Mangel herbeigeführt hat, nicht widerlegt.

Der Besteller ist verpflichtet, Mängel unverzüglich, spätestens jedoch
innerhalb einer Woche nach Eingang der Lieferung, schriftlich mitzuteilen.
Mängel, die auch bei sorgfältiger Prüfung innerhalb dieser Frist nicht entdeckt
werden können, sind vom Besteller unverzüglich nach Entdeckung schriftlich mitzuteilen.


8. Auskünfte und Beratung
Alle mündlichen und schriftlichen Angaben über Eignung und Anwendungs-
möglichkeiten unserer Waren erfolgen nach bestem Wissen. Sie stellen
jedoch nur unsere Erfahrungswerte und keine Zusicherung dar. Ansprüche
gegen uns sind deswegen ausgeschlossen. Der Besteller bleibt verpflichtet,
sich selbst durch eigene Prüfung von der Eignung der Ware für den von ihm vorgesehenen Verwendungszweck zu überzeugen.

9. Erfüllungsort
Erfüllungsort für alle aus dem Vertragsverhältnis entstehenden Ansprüche ist Kuppenheim. Gerichtsstand für alle aus dem Vertragsverhältnis entstehenden Rechtsstreitigkeiten ist Rastatt..

10. Schlussbestimmungen
Die Rechtsunwirksamkeit einzelner Bestimmungen berührt die Verbindlichkeit
des Vertrages im übrigen nicht.

Wir weisen darauf hin, dass wir Daten des Bestellers die den Geschäfts-
verkehr mit ihm betreffen, im Sinne des Bundesdatenschutzgesetzes
verarbeiten.


Scancell GmbH, Fritz-Minhardt-Str. 1, 76456 Kuppenheim

 

Technische Lieferbedingungen
der Firma SCANCELL Folien-Vertriebs GmbH

In Ergänzung unserer Verkaufs-, Liefer- und Zahlungsbedingungen
gelten für PE und PP Erzeugnisse noch folgende Bestimmungen:

1. Bei allen Lieferungen (auch Ersatzlieferungen) sind +/- Abweichungen
im Rahmen der Ziffern 2 und 3 zulässig.

2. Mengenabweichungen:
Bei Lieferungen ab 100 kg 25%
ab 500 kg 20%
ab 1000 kg 15%
ab 2500 kg 10%

3. Maßabweichungen:
Hinsichtlich der Prüfmethoden gelten die in den entsprechenden
Merkblättern des Institutes für Lebensmitteltechnologie und Verpackung
festgelegten Richtlinien.

3.1 Flächengewichtstoleranz:
Bei Liefermengen je Abmessung zulässige Abweichung
bis 200 kg +/- 10 %
bis 1000 kg +/- 7 %
bis 5000 kg +/- 5 %
über 5000 kg +/- 4 %

3.2 Längentoleranz:
Beutel +/- 10 mm
Säcke +/- 15 mm

3.3 Breitentoleranz:
Schlauchbreite bis 500 mm +/- 5 mm
über 500 mm +/- 10 mm
Halbschlauch- und Flachfolie 5% jedoch min. +/- 5 mm
dito besäumt +/- 3 mm

3.4 Dickentoleranz:
kleiner als 15 µ +/- 25 %
15 µ bis 25 µ +/- 15 %
größer als 25 µ +/- 13 %

4. Fertigungsfehler:
Bei unseren Erzeugnissen handelt es sich überwiegend um vollmaschinell hersgestellte Massenartikel.
Wir setzen uns als Ziel, die Lieferungen zur vollen Zufriedenheit des Käufers auszuführen. Mögliche Fertigungsfehler sind jedochtechnisch nicht gänzlich auszuschließen und berechtigen mengenmäßig bis zu max. 5% nicht zu Beanstandungen.

5. Druckfarben:
Verwendete Druckfarben entsprechen hinsichtlich Abriebfestigkeit,
Lichtechtheit, Wasserfestigkeit usw. dem Stand der Technik. Geringe
Abweichungen oder Schwankungen der Farbtöne bleiben vorbehalten.
Eine Gewährleistung erfolgt nach Zusicherung unserer Vorlieferanten.

6. Sonstige Eigenschaften:
Wir stellen unseren Kunden besondere Merkblätter der Rohstoffhersteller
zur Verfügung.

7. Technische Änderungen: Bleiben vorbehalten